02.10.2014 :: Fachschaften / Sozialkunde / 
Schülerprojekt der 10n1 – Landeswettbewerb „mitgedacht-mitgemacht“

Vom 13.02.13 bis zum 15.02.13 erarbeiteten die SchülerInnen der Klasse 10n1 Beiträge zum Thema „facebook, twitter, blog-kommt die digitale Demokratie?““ im Rahmen des Landeswettbewerbs „mitgedacht-mitgemacht“.

Die Klasse recherchierte in mehreren Kleingruppen zu zahlreichen Themenbereichen, erarbeitete sich eine theoretische Grundlagen zur Mediendemokratie, verfasste Definitionen und erstellte Statistiken.

Neben einem Interview mit dem Bundestagskandidaten Jens Jenssen (SPD), der sie persönlich besuchen kam, führten die SchülerInnen Online-Interviews mit weiteren Politikern wie dem Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder (CDU). Außerdem befragten sie die Prümer Schüler und Bürger zu ihren Meinungen und wie sie zum Online Kontakt mit Politikern stünden. Am Ende des dritten Projekttages entstanden neben einer umfangreichen Powerpoint Präsentation zwei Collagen zum Thema "Mediendemokratie" und "transparente Politiker".

Weitere Informationen zum Wettbewerb:

http://www.poltische-bildung-rlp.de/wettbewerbe.html

Schülerlandtag Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten der 10a vor dem Landtagsgebäude in Mainz

Am 17.10 fand eine Vorbesprechung des Schülerlandtags in Mainz statt. Jede der vier Fraktionen sandte vier gewählte Vertreter nach Mainz (Präsident/in, den stellvertretenden Präsidenten/die stellvertretende Präsidentin sowie den Fraktionsvorsitzenden/die Fraktionsvorsitzende und Stellvertreter/in). Herr Jaeger, der zuständige Koordinator aus dem Öffentlichkeitsreferat des Landtages begrüßte den sogenanntenÄltestenrat, die vier gewählten Vertreter aller teilnehmenden Klassen. In einer Gesprächsrunde wurden die Anträge vorgestellt, wobei Herr Jaeger nochmal Tipps zur Antragsformulierung gab. Dann wurde die Geschäftsordnung besprochen und anschließend  die Tagesordnung festgelegt. Diese regelt, welche Fraktion wann ihren Antrag vorstellt. Die 10a, deren FraktionsnameRegino für Ruanda“ ist, stellt ihren Antrag als letze Fraktion vor.

Anschließend fand noch eine Mikrofon- und Sprechprobe im Plenarsaal des Landtags statt.

Nach einem gelungenem Tag fuhren die Abgeordneten wieder zurück nach Prüm, wo sie gut gelaunt ankamen.

6. EU-Schulprojekttag am Regino-Gymnasium
Dr. Reinert vor den Schülerinnen und Schülern der 11.und 12. Jahrgangsstufe

Am 14.05.2012 fand der 6. EU-Schulprojekttag in Schulen in ganz Deutschland statt.

Politiker des Deutschen Bundestages, der Länder und der Kommunen, aber auch Beamte der EU-Institutionen besuchten an diesem Tag ausgewählte Schulen, um  Schülerinnen und Schülern  Europa näher zu bringen und über Europa zu diskutieren. Die Gestaltung des Tages war dabei den teilnehmenden Schulen selbst überlassen.

Auch das Regino-Gymnasium war dabei: Der EU-Beamte, Herr Dr. Reinert, legislative officer der Generaldirektion SANCO (Verbraucherschutz) der EU-Kommission war aus Brüssel angereist, um für die Schülerinnen und Schüler der 11. und 12. Jahrgangsstufe am Vormittag einen Vortrag über die EU zu halten. In seinem Vortrag ging Herr Dr. Reinert auf die EU und ihre Institutionen näher ein, erläuterte dabei die Rollen von Rat, Parlament und Kommission und rechnete mit dem Mythos ‚Brüsseler Wasserkopf‘ ab, indem er  den Zuhörern verdeutlichte, dass die Anzahl der Mitarbeiter der gesamten EU – Institutionen ungefähr so groß ist wie die Zahl des Verwaltungspersonals der Stadt München. (Zur Bildschirmpräsentation)

Am Nachmittag hatten ausgewählte Schülerinnen und Schüler der 11. Jahrgangsstufe aus den Grundkursen Sozialkunde Gelegenheit mit Herrn Dr. Reinert über ACTA zu diskutieren. Eine von den Schülerinnen und Schülern zuvor eingereichte ‚Kleine Anfrage‘ zu ACTA wurde unter realistischen Bedingungen (1500 Zeichen) beantwortet. Die Fragen und die Antwort von Herrn Dr. Reinert waren danach Grundlage für eine von den SuS simulierte Pressenkonferenz.

Kleine Anfrage an Herrn Reinert zur mündlichen Beantwortung

Anfrage durch: ACTA-Arbeitsgemeinschaft des Regino-Gymnasiums Prüm

Debatte über ein Verbot von ACTA

Ein Großteil der Staaten der Europäischen Union hat ACTA bereits unterzeichnet. Deutschland ist sich über eine Unterzeichnung von ACTA noch nicht einig. Die EU-Kommission hat sich klar für ACTA ausgesprochen. Wir, als Schüler des Regino-Gymnasiums, haben uns in den letzten Wochen mit dem Thema auseinandergesetzt und würden gerne mit Ihnen darüber diskutieren.

Der Schutz des Urheberrechtes und somit auch der Schutz vor Piraterie ist grundsätzlich eine gute Idee. Internetnutzer könnten nicht mehr ungehindert, wie momentan, Dateien und Lieder herunterladen. Künstler sind also besser vor geschäftsschädigenden Aktionen geschützt. Zudem verkleinert sich der Schwarzmarkt und die Wirtschaft der beteiligten Länder wird gestärkt.
Jedoch sind unserer Meinung nach die angesetzten Maßnahmen nicht umsetzbar. Beispielsweise ist das Abspielen eines Tanzvideos mit Hintergrundmusik im Internet unserer Meinung nach wohl kaum als Straftat anzusehen, ebenso ein Bild mit einer markengeschützten Flasche Coca Cola im Hintergrund ins Netz zu stellen. Außerdem zweifeln wir sehr an der Umsetzungsfähigkeit des Projektes, weil die Überwachung des gesamten Internets zu tief in die Privatsphäre der einzelnen Personen eingreift und die Umsetzung in einzelnen Ländern unklar ist.  

Es fehlt unserer Ansicht nach auch eine vernünftige und ausreichende Aufklärung zu diesem Thema. Den meisten Bürgern und Bürgerinnen ist unklar, was eine Unterzeichnung von ACTA eigentlich für sie bedeuten würde. Vielen fehlt auch die nötige Vorstellungskraft bezüglich der Auswirkungen und Folgen von ACTA.

Zudem entstand der Vertrag hinter verschlossenen Türen. Die Öffentlichkeit wurde nicht mit einbezogen und kann somit nicht nachvollziehen, wie dieses Gesetz überhaupt auf den Weg gebracht worden ist.

Aufgrund dieser Überlegungen, die wir uns zu diesem Thema gemacht haben, stellen wir Ihnen nun folgende Fragen und wären sehr dankbar, wenn sie uns diese im Voraus beantworten würden:

Warum wurde die Bevölkerung nicht frühzeitig in den Verhandlungsprozess mit einbezogen?

Kam es in anderen Ländern bereits zur Anwendung von ACTA? Wenn ja, welche Rückmeldungen gibt es?

Was bringt ACTA, wenn Staaten wie China, in denen das Urheberrecht nicht geschützt wird, nicht zustimmen?

Wer profitiert von ACTA? Nutzt es den Bürgern persönlich?

Welche Behörde soll konkret die Einhaltung von ACTA kontrollieren? Wer überwacht wiederum diese Behörde?

Wie sollen diese Behörden dann herausfinden, wer sich nach ACTA unrechtmäßig verhält?

Ab wann und in welcher Form findet eine Überprüfung statt? Tatsächlich schon dann, wenn ich ein Bild mit einer Coca Cola Flasche im Hintergrund poste?

Wie sollen die rechtlichen Strafmaßnahmen umgesetzt werden?

Sind eben diese Strafmaßnahmen kompatibel mit den nationalen, doch auch unterschiedlichen Strafrechten?

Können einzelne Staaten die Zustimmung zum ACTA-Abkommen zu einem späteren auch widerrufen?

Wir freuen uns auf die Beantwortung unserer Fragen

Antwort von Herrn XX im Namen der Kommission

DE

E-XXX/2012

Antwort von Herrn XX im Namen der Kommission

Produkt- und Markenpiraterie steigen dramatisch an: die Menge gefälschter Waren alleine in der EU verdreifachte sich in 5 Jahren.

Dadurch entstehen Kosten für den EU-Bürger, aber auch Gefahren für die menschliche Gesundheit, z.B. durch gefälschte Medikamente.

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein Abkommen zum wirksameren Schutz von geistigem Eigentum (IPR)[1]. Es avisiert keine Veränderung bestehenden EU-Rechts, sondern enthält Verfahren und Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsbruch im großen Stil. Es visiert kriminelle Organisationen, nicht Bagatelldelikte.

Schutz von IPR erfordert eine vorsichtige Abwägung der Interessen von Eigentümern und Verbrauchern in einer dynamischen Mediengesellschaft. Zentral steht die Akzeptanz des digitalen Verbrauchers für die Bedeutung des Schutzes kreativer Tätigkeit in der Onlinewelt.

Die Kommission kann an dieser Stelle keine Stellung zu Einzelfällen nehmen.

Die Kommission sieht ACTA als ausgewogen hinsichtlich der wirtschaftlichen und sozialen Interessen aller Betroffenen.

Strukturelle Änderungen bei den zuständigen Behörden (EUROPOL[2], OLAF[3] und nationale Zollbehörden) zur Effizienzsteigerung bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie könnten erwogen werden.

Die Kommission weist den Vorwurf der Intransparenz zurück:

-         Der Vertragsentwurf und weitere Informationen wurden zu Beginn des Verfahrens im Internet gepostet[4]  und kontinuierlich aktualisiert,

-          Die EU-Bürger kamen in vier öffentlichen Konferenzen (2008 - 2011) zu Wort, das Europäische Parlament wurde laufend über den Fortgang der Verhandlungen unterrichtet.

ACTA trat 2012 in Kraft, praktische Erfahrungen liegen daher noch nicht vor.

Vertragsparteien können vom Vertrag zurücktreten (Art. 41).

Es ist nicht beabsichtigt, Handelspartner zur Unterzeichnung von ACTA aufzufordern, wohl aber Sensibilisierung im WTO[5]-Prozess. Primäres Ziel ist nicht eine möglichst hohe Zahl von Unterzeichnerstaaten, sondern die Zurückdrängung illegalen Handels durch Schließung von Märkten.

 


[1] IPR = Rechte aus Geistigem Eigentum (Intellectual Property Right)

[2] European Police Office

[3] Office Européen de la lutte antifraude

[5] World Trade Organisation

Schüler diskutieren über Parlament

In einer Diskussionsrunde im Prümer Regino-Gymnasium haben Schüler der Stufen 12 und 13 mit Kommunalpolitikern über die Einrichtung eines Jugendparlaments gesprochen. TV-Foto: Christian Brunker

(von Christian Brunker im Trierischen Volksfreund mit freundlicher Genehmigung)

Lässt sich auf Kreisebene ein Jugendparlament einrichten? Über diesen Vorstoß des Kreistagsmitglieds Wolfgang Ferner (Die Linke) haben Schüler des Prümer Regino-Gymnasiums mit Vertretern der im Kreistag vertretenen Parteien diskutiert.

Die unter 18-Jährigen an der politischen Willensbildung beteiligen, dass ist eines der Ziele, die der Rommersheimer Anwalt Wolfgang Ferner, der für die Partei "Die Linke" im Kreistag des Eifelkreises sitzt, mit seinem Vorstoß erreichen will. Dazu soll ein Jugendparlament auf Kreisebene eingereichtet werden. "Das soll kein Quatsch-Parlament sein, sondern eines mit Entscheidungsbefugnissen und konkreten Kompetenzen", sagte Ferner vor rund 40 Schülern aus den Geschichts- und Sozialkunde-Leistungskursen des Prümer Regino-Gymnasiums. "Dazu gehört auch ein eigenes Budget." Von den Jugendlichen wollte er wissen, welche Themen sie interessieren und ob sie bereit wären, sich zu engagieren. "Sonst kann man sich die Mühe sparen, denn wir brauchen eine breite Beteiligung aller Jahrgangsstufen von sechs bis 13", sagte Ferner.
 
Bei den Kreistagsfraktionen war die Bereitschaft, in einen Dialog mit den Jugendlichen zu treten, schon einmal groß. Ob Willi Hermes für die CDU, Paula Sonnen für die SPD, Hanns-Georg Salm für die FWG, Regino Esch für die Grünen oder Tobias Oest für die FDP, alle hatten Vertreter zur Diskussionsrunde entsandt - auch wenn der eine oder andere das Thema "Jugendparlament" durchaus mit Skepsis betrachtete.

Schon eine der ersten Fragen der Schüler traf einen entscheidenden Punkt, denn Schülersprecher Jan Herbst wollte wissen, wie verbindlich denn die Entschlüsse eines Jugendparlaments seien. Die Kompetenzen müsse sich das Jugendparlament erkämpfen, antwortete Ferner. Doch mit einem eigenen Budget könne es durchaus selbstständig entscheiden - natürlich unter der Rechtsaufsicht des Kreistags. "Freibier in der großen Pause geht natürlich nicht", sagte Ferner. Wie groß dieses Budget denn sein könne, wollte ein Schüler wissen, "vielleicht die Hälfte des Kreisbudgets?" Konkrete Zahlen konnte freilich noch keiner der Parteivertreter nennen, aber Paula Sonnen konnte sich einen Betrag von rund 2000 Euro vorstellen.
 
Auch die übrigen Schwierigkeiten eines Jugendparlaments blieben bei dem Gespräch nicht ausgespart. Von den beschränkten Bereichen, in denen der Kreis überhaupt zuständig ist, über die Frage, wie man die Jugendlichen ohne eigenes Auto zusammenbekommt und das Problem, dass viele Jugendliche nach dem Schulabschluss erst einmal aus der Region wegziehen.
 
Das Fazit der Runde: Man muss aufeinander zugehen und sich besser gegenseitig informieren, die Jugendlichen bei den sie betreffenden Themen hinzuziehen. Ob es dazu wirklich eines institutionalisierten Jugendparlaments bedarf, blieb offen.